Überleben

"I survived. I don't know, it's good or bad, but I survived." sagt eine japanische Frau der Reporterin von NHK World. Ringsum Trümmer, eigentlich nur Bretter. Auf einem halbwegs erhaltenen Betongebäude steht ein Bus, den der Tsunami dorthin befördert hat.

An viele Orten im Web kann ich mir grauweißen Rauch über Fukushima ansehen oder Tokioter Hochhäuser, schwankend wie junge Bäume im Wind.

In Tokio regnet es heute.

Der nächste Reaktor ist explosionsgefährdet.

Meine Politiker sorgen sich wegen der nächsten Wahlen.

Fukushima liegt in Deutschland. Bisher haben wir überlebt.

ER wird Kanzler

ER hat es geschafft. Auch ich zähle nun zu seinen ja so zahlreichen Bewunderern. Ich werde für ihn demonstrieren. Ich werde die Sache mit dem Pflock bereuen (hat ja auch nichts gebracht).

Wenn es soweit ist, gründe ich einen Kanzlerwahlverein.

Und wenn ER dann auf dem Balkon des Reichstages (lasse ich bauen, und wenn ich dafür täglich zwanzig Überstunden machen muss) steht und SEIN Volk ihm zujubelt, werde ich glücklich sein.

Dann ist alles so gut.

Blumen werden blühen, Gesichter werden glühen, die Leute werden lachen und IHN auch glücklich machen.

Heil IHM!

Amen!

Weg isser

Zwei Wochen lang hat er mich, bei aller Empörung, prächtig unterhalten.

SpOn und die üblichen Verdächtigen einschließlich der "Zeitung" mit den vier großen Buchstaben haben sich sicher über zusätzliche Klicks gefreut. Wohin man kam im deutschen Web, stolperte man über gegeltes Haar und konnte auch schon mal darauf ausrutschen. Nun isser weg.

Hat jemand einen Pflock? Nicht, dasser wiederkommt.

Alle Zeit der Welt

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat Zeit. Viel Zeit, alle Zeit der Welt. Das Kind ist eh im Brunnen, Hartz IV im verfassungswidrigen Zustand und fünf Euro sind für die Damen und Herren, die da wieder die Nacht zum Tag gemacht haben, eh kein Geld, allerhöchstens ein Trinkgeld.

Ich will jetzt lieber nicht über die Frage nachdenken, ob es vielleicht doch Vampire gibt, Teilzeitvampire, oder weshalb unsere Politiker immer wieder den Eindruck lichtscheuen Gesindels erwecken, das nimmt dem Ganzen etwas zu sehr den Ernst. Aber irgendwie...

Ich frage mich, wieso ein großer Teil der Finanzierung wieder nicht aus Steuermitteln, sondern entweder durch eine Erhöhung der Arbeitslosenversicherung oder durch eine Verschlechterung ihrer Leistungen erfolgen soll. Die Bundesregierung bezahlt den Kommunen die Grundsicherung im Alter. Das Geld kommt aus dem Bundeszuschuss für die Arbeitslosenversicherung. Also finanzieren die Arbeitslosen dann die Wohltaten der Bundesregierung, damit die Kommunen UschiBild™, das garantiert unterfinanzierte Reit- und Geig-Paket, "bezahlen" können.

Außerdem müssen wir Deutschland am Hindukusch verteidigen und Stuttgart 21 bauen. Da können die Arbeitslosen schon mal ein paar Opfer bringen. Deshalb dürfen sie jetzt schon nach einem Jahr die Segnungen von Hartz IV voll auskosten, das Übergangsgeld wurde abgeschafft.

Warum sollten sie dann nicht auf ein paar Umschulungen verzichten? Als vor Jahren schon die Dauer von Berufsbildungsmaßnahmen auf zwei Jahre beschränkt wurde, mit wenigen Ausnahmen, hat ja auch keiner geschrien.

Dafür schreien die Deutschen: Die kriegen ja noch zu viel, die ruhn sich doch nur aus, die sind faul, die sind bildungsfern... Das freut einen befreundeten Ingenieur immer besonders, der durch Burn out in Hartz IV gelandet ist und genau weiß, dass er nie im Leben wieder voll arbeiten kann. Eine nahe Verwandte, Personalreferentin in leitender Position in einem großen Konzern, sagte mir in diesem Zusammenhang, dass nach zwei Jahren Arbeitslosigkeit keine Einstellungschancen mehr bestehen, denn die Einarbeitung würde zu lange dauern. Tja, sind die Arbeitslosen selbst schuld, was bleiben sie so lange zu Hause. Können ja putzen gehen. Wenn sie nicht überqualifiziert sind, natürlich.

Aber warum keine Grundsicherung im Alter aus Steuermitteln? Es geht nicht.
Wir haben keine Vermögenssteuer mehr, keine Börsenumsatzsteuer, keine Gewerbekapitalsteuer, der Einkommenssteuerspitzensatz ist von 53 Prozent auf 45 Prozent gesunken (also bei einer Millionen zu versteuerndem Einkommen zahlt man jetzt jährlich 80 000 Euro weniger als 1994, das reicht sechs bis acht Jahre für einen ALGII-Empfänger), die Körperschaftssteuer ist von 45 auf 25 Prozent gesenkt worden, die Einkommenssteuer darf um die Gewerbesteuer verringert werden und Kapitaleinkünfte werden mit einer Steuer von 25 Prozent abgegolten. Das alles wurde seit 1991 nach und nach Gesetz.


Deutschlands Geldelite ist in weiten Teilen asozial und beteiligt sich dank willfähriger Politiker immer weniger an der Finanzierung des Gemeinwesens. Wenn dann bei den Schwächsten Probleme auftreten, werden diese dafür auch noch beschimpft. Ist eine Unterstützung (Verfassungsgerichtsurteil, Bildungsprobleme) der Schwächsten gar nicht mehr zu umgehen, müssen andere Schwache dafür bluten.

Anscheinend wird aber die Entscheidung, wer diesmal dran ist mit blechen, jedesmal schwerer. Aber es glaube niemand, irgendwann wäre gar nichts mehr zu holen. Denn dann kann man noch nach Afrika oder Asien blicken und wieder einmal feststellen, wie gut es unseren Armen doch geht.

Dann nehmen die sich nicht mehr so wichtig. Und es ist wieder alle Zeit der Welt für das Aushandeln der nächsten Gemeinheit.

Schwangere sollten nicht streiken...

und krank werden schon gar nicht, sonst gibt es weniger Elterngeld. Arbeitslos werden ist ja sowieso bäh, und wenn man dann wieder Arbeit hat, sollte man auch gut überlegen, wann man schwanger wird.

Denn, o Wunder, Streikgeld, Krankengeld und Arbeitslosengeld, die im Falle von ALG-II-Bezug voll angerechnet werden, sind kein zu berücksichtigendes Einkommen, wenn es um Elterngeld geht. Das hat die Bundesregierung in ein Gesetz geschrieben und das Bundessozialgericht hat ihr in mehreren Urteilen (mehr Informationen hier) bescheinigt, dass es das für rechtens und verfassungsgemäß hält.

Familien, in denen eine renitente Mutter lebt, die es wagt, ihr Streikrecht wahrzunehmen, brauchen nicht so viel Geld. Und Krankheit wird ja sowieso mit jeder Gesundheitsreform mehr zur Privatsache. Und wenn Arbeitslose endlich wieder Arbeit gefunden haben, sollen sie nicht gleich wieder auf Kosten der Allgemeinheit herumschmarotzen.

Das bleibt den Zinsempfängerinnen vorbehalten, egal wie hoch ihr leistungsloses Einkommen ist.

Denn auch das wird nicht auf das Elterngeld angerechnet. Schließlich handelt es sich bei ihnen um die Leistungsträgerinnen, deren Fortpflanzung das Ziel des Elterngeldes ist.

Und die ALG-II-Empfängerinnen sind auch nicht traurig, obwohl sie gar kein Elterngeld kriegen. Erstens gilt für sie der alte Spruch Adenauers: "Kinder kriegen die Leute immer", zweitens haben sie ja bald einen neuen Anreiz: UschiBild™, das garantiert unterfinanzierte Reit- und Geig-Paket.

Ich bin kein Mensch

" "Die Menschen in diesem Land erwarten, dass ich mich um das fordernde Amt das Verteidigungsministers mit voller Kraft kümmere und das kann ich auch", sagte der Minister." Ich verlinke das jetzt nicht, aber so steht es heute auf Spiegel Online, einschließlich Dreckpfuhler, den ihnen irgendwann jemand sagen wird und dann kommt er weg.

Der Minister heißt mit einem Teil seines Vornamens Karl und ich frage mich jetzt, wer und was ich wohl bin. Ein Mensch kann ich ja nicht sein, denn ich erwarte überhaupt nicht, dass Karl sich um das fordernde Amt kümmert. Nicht mit voller Kraft, nicht mit Können. Ich erwarte, dass er sich gar nicht kümmert, ich erwarte, dass er abtritt.

Auch ohne ihn als unseren Kriegsminister wird es weiter deutsche Leichen in Afghanistan geben, auch ohne ihn wird die Bundeswehr weiter mit den Altenheimen um die bildungsfernen Schichten konkurrieren müssen. Karl wird nicht gebraucht.

Kindergeld als zusätzliche Einnahmequelle?

Kinder sind eine Quelle der Freude, meine fünf jedenfalls. Für Peter Mühlbauer allerdings sind sie das nicht, denn um sie vernünftig erziehen zu können, war und bin ich immer auf das Kindergeld angewiesen. Das darf nicht sein, denn sie werden "mit stark erhöhter Wahrscheinlichkeit als "Bushido"-Hörer" enden. Und da können sie natürlich nicht andrer Leute Rente sichern. Meine ist ja eh im Eimer, weil ich so lange unproduktiv zu Hause saß.

Wie man Kindergeld allerdings missbrauchen soll, wird mir ewig ein Rätsel bleiben. Das höchste Kindergeld, das ab dem vierten Kind, beträgt 215 Euro. Das ist exakt soviel wie der derzeitige Hartz-IV-Satz für Kinder bis zum sechsten Lebensjahr und wird in voller Höhe angerechnet. Mit der gleichen Logik müsste man dann Leuten mit vielen Kindern den Hartz-IV-Satz kürzen, damit es Bushido nicht zu gut geht und den kinderarmen Rentnern zu schlecht.

Vom Kindergeld hat man nur etwas, wenn man ein Einkommen oberhalb von Hartz IV hat. Je mehr, desto mehr. Wenn man z.B. in der schönen Lage ist, 135 000 Euro jährlich zu bekommen (vielleicht sogar zu verdienen, solls ja geben) und drei Kinder zu haben, kann man anstelle des Kindergelds mal eben 8832 Euro Steuerersparnis bekommen. Leute, die nicht so viele Steuern zahlen, bekommen mit drei Kindern 2136 Euro weniger, nämlich 6696 Euro. Aber die sind ja auch ärmer und brauchen nicht so viel.

Was bleibt eigentlich von Mühlbauers Erguss? Die Erbärmlichkeit. Kinderreiche Eltern, besonders die armen, werden mal eben in den Dunstkreis eines Kinderschänders gerückt und für angebliche Unterfinanzierung der Sozialsysteme verantwortlich gemacht. Aber die neoliberalen Angsthasen sind sich ja für nichts zu schade.

Ach ja, meine Kinder besuchen, soweit sie nicht studieren, alle ein Gymnasium. Hoffentlich ist Herr Mühlbauer nicht gesetzlich rentenversichert. Für ihn habe ich meine Kinder nicht bekommen.

Sandkastenspiele

Meine Schippe ist rot und da ist vieeel mehr Sand drauf als auf deiner! Aber meine schwarze Schippe ist größer, von der ganzen Bankerkohle! Ätsch, mit meiner gelben Schippe darf ich immer im Hotel schlafen, da muss gar nix drauf sein! Du hast hier gar nichts zu sagen, Gelbschippe, wir sind die Anführer!

Auftritt der Papas: Kinderchen, ihr müsst euch einigen! Jeder gibt ein bisschen Sand ab, und dann haben wir uns alle ganz doll lieb, am Sonntag sind schließlich Wahlen!

Mutti stand die ganze Zeit in der Küche und hat die Bundesbank gargekocht. Aber jetzt, jetzt hat sie wieder Zeit. Sie holt tief Luft und pustet. Klein Ulla hat Sand in den Haaren, Manuela in den Augen. Auf den Schippen ist gar nix mehr. Die Papas klopfen den Sand aus ihren Anzügen und gehen lieber. Das Verfassungsgericht weint.

Und was sagt Mutti? Weine nur, dann ist es hier feuchter und staubt nicht so.

Der Rettungsschirm reicht 48 Jahre

Heute habe ich dank der Nachdenkseiten einen Kommentar von Michael Schlecht, dem Chefvolkswirt der Linken, gelesen.

Ich gebe zu, einige der Zahlen waren mir neu, deshalb habe ich dann auch ein wenig gerechnet. 480 Mrd. Euro hatte die Bundesregierung für die Banken übrig. 10 Mrd. Euro jährlich würde es laut Michael Schlecht kosten, den Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger auf 500 Euro monatlich zu erhöhen. Dafür würden 480 Mrd. Euro dann 48 Jahre reichen.

Jetzt habe ich 2008 natürlich gefragt, wieso 480 Mrd. Euro mal eben so auf die Schnelle möglich sind. Damals wurde mir gesagt, die Banken wären systemrelevant.

Die Hartz-IV-Empfänger sind es nicht. Seit heute weiß ich auch warum: Die kosten nicht genug!